Das Ende der Illusion – Europas Stunde ist gekommen
Lange glaubte Europa an die transatlantische Partnerschaft, doch am 14. Februar wurde diese Hoffnung endgültig zunichtegemacht. Die USA haben nicht nur Europa gedemütigt, sondern sich faktisch als Verbündeter verabschiedet. Während Russland seine Armee aufrüstet und die EU in internen Machtkämpfen versinkt, steht die Schweiz an einem Scheideweg. Bleiben wir Zuschauer oder nehmen wir unsere Rolle als souveräner Akteur ernst? Eines ist klar: Die alte Weltordnung ist Geschichte – und mit ihr auch die Zeit der Bequemlichkeit.
KOMMENTARAUSSENPOLITIKNEUTRALITÄTEU - SCHWEIZ
Laurin Rusterholz
2/18/20252 min read
Am 14. Februar wurde eine fast 100 Jahre alte Freundschaft zwischen Europa und den USA beendet. J.D. Vance hat in seiner Rede an der Münchner Sicherheitskonferenz Europa gedemütigt, wollte offen als Vizepräsident Amerikas Einfluss auf die deutsche Innenpolitik nehmen und hat als verlängerter Arm Putins seine Propaganda verbreitet. Eine unter Biden stärker hervorgegangene NATO ist heute nicht mehr nur Hirntod, wie sie Macron am 7. November in einem Interview an den Economist bezeichnete, sondern für aufgehoben erklärt.
Obwohl die Zusammenarbeit noch auf der operativen Ebene stattfindet, ist unklar, wie lange diese Personen noch für das amerikanische Militär tätig sind. Diese führen gerade eine radikale Säuberungsaktion durch, wo alle ihnen nicht treuen Kräfte entlassen werden.
Europa versucht, sich in dieser Zeit zu fassen. Und doch sind sie noch von Amerika abhängig, wie bedroht. Die dänische Küstenverteidigung hat zu wenig Schiffe, um Grönland vor einer Invasion zu beschützen. Russland hat bald eine Armee von 1,5 Millionen Mann. Sollte der Ukrainekrieg vorbei sein, muss davon ausgegangen werden, dass diese gegen einen anderen Staat, vielleicht sogar gegen einen EU-Staat eingesetzt werden.
Gleichzeitig ist Europa zerstritten. Anstatt effizientere EU-Lösungen zu erarbeiten, möchte jeder Präsident sich selbst mit diesem Thema profilieren und scheitert kläglich daran.
Wer jetzt denkt, auf die Schweiz habe all dies keinen oder nur geringen Einfluss, liegt falsch. Natürlich kann man anführen, dass das Handelsvolumen mit den USA in der ersten Amtszeit gestiegen ist. Aber es war eben die erste Amtszeit. Die jetzige faschistisch geprägte Administration wird wohl kaum Innovation aus anderen Ländern zulassen. Für uns ist das besonders schlecht. Wir sind mit einer Handelsquote von 131 % massiv vom Welthandel abhängig. Stagniert dieser, stagnieren wir.
Die Schweiz ist neutral. Allerdings muss sie sich auch souverän verhalten. Der Versuch der fremden Einflussnahme muss gestoppt werden. Sie muss sich mit den europäischen Nationen wirtschaftspolitisch als auch aussenpolitisch verbünden, um nicht unterzugehen. Eine derartige Zusammenarbeit könnte unterschiedlich aussehen. Wir nehmen etwa bei der Sky Shield Initiative teil. Das ist gut. Aber auch die Schweiz könnte sich beispielsweise am Aufrüstungsprogramm der EU EDIP beteiligen.
Der Platz der Schweiz in Europa ist als neutraler Staat nicht die Verteidigung, sondern die Diplomatie. Auch hier muss eine engere Zusammenarbeit und Austausch mit der EU erfolgen. Eine Friedensinitiative der Schweiz in der Ukraine, gestützt auf Waffenlieferungen und Druck der EU ist viel erfolgversprechender als Einzelgänge.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass Europa heute stärker sein muss als bisher. Der Amerikaner ist weg. Ich war lange Atlantiker, habe an Europäisch-Amerikanische Beziehungen geglaubt, und dass die Schweiz davon profitieren kann. Diese Zeit ist vorbei. Die wahre Zeitenwende beginnt jetzt. Es ist Zeit, aufzustehen und sich für eine stärkere EU und eine kooperative Schweiz zu engagieren.